Impressum
Neomobile Germany GmbH
Potsdamer Platz 10, Haus 2
10785 Berlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1    Allgemeines

Die Neomobile Germany GmbH, Niederlassung Berlin Potsdamer Platz 10, Haus 2, 10785 Berlin, (nachfolgend „Neomobile“) bietet verschiedene speziell für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte konzipierte Produkte an. Diese Produkte umfassen Logos, Bilder, Animationen, Spiele, Videos oder andere Software und Mobiltelefonanwendungen (nachfolgend "Neomobile Produkte") und können über das von Neomobile speziell betriebene WAP-Portal oder durch andere Übertragungstechnologien auf Mobiltelefone, Computer oder andere geeignete Geräte entgeltlich heruntergeladen und genutzt werden. Die Neomobile Produkte umfassen sowohl selbst angebotene Dienste und Produkte als auch Dienste von Dritten die über ein von Neomobile betriebenes Portal angeboten werden. Der Erwerb und die Nutzung von Neomobile Produkten erfolgt ausschließlich zu den im Rahmen des Vertragsschlusses auf dem von Neomobile betriebenem WAP-Portal, angegebenen Konditionen, sowie zu den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") enthaltenen Bestimmungen. Bei bestimmten Produkten und/ oder Portalen können zusätzliche Bedingungen beim Erwerb gelten, auf die jedoch der Kunde gesondert hingewiesen wird. Entgegenstehenden oder abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit bereits widersprochen. Solche Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Neomobile die vertragsgegenständlichen Leistungen vorbehaltlos gegenüber dem Kunden erbringt.

2    Vertragsschluss
Die Produktbeschreibungen in den Produktinformationen der Neomobile stellen eine an den Kunden gerichtete Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss dar. Beabsichtigt der Kunde ein Neomobile Produkt über ein Abonnementvertrag zu erwerben, kommt der Abonnementvertrag zwischen Neomobile und dem Kunden zustande, wenn der Kunde durch die nachfolgend unter Ziffer 2.1 beschriebene Anforderung eines im Rahmen eines Abonnementvertrages angebotenen Neomobile Produktes ein Angebot auf Abschluss eines Abonnementvertrages abgibt und Neomobile das Angebot des Kunden durch die nachfolgend unter Ziffer 2.2 beschriebene Produktbereitstellung oder Produktübermittlung annimmt.

2.1    Kundenangebot auf Abschluss eines Abonnementvertrages

Durch das Anklicken des Button mit dem Wortlaut „Kaufen“ oder „zahlungspflichtig Bestellen“ auf ein von Neomobile angebotenes Produkt, das einem Abonnement zugeordnet ist, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Abonnementsvertrages zu den in den Neomobile Produktinformationen genannten Konditionen und zum Abschluss des Vertrages über den Erwerb des gewählten Neomobile Dienstes zu dem in den Neomobile Produktinformationen genannten Preis ab. Hierzu wird bei der Abgabe des Angebotes der Kunde seine Mobilfunknummer an die Neomobile übermittelt, umso den Kunden sowohl wiederzuerkennen als auch abzurechnen.

2.2    Produktbereitstellung durch Neomobile

Ein Abonnementvertrag zwischen Kunde und Neomobile gilt als abgeschlossen, wenn Neomobile das Angebot des Kunden nach Ziffer 2.1 durch folgende Aktionen annimmt:
•    Übermittlung eines Neomobile Produktes an den Kunden, über eine Downloadmöglichkeit per    WAP-Push-Link oder einen per eMail gesendeten Link;
•    Durch die Freischaltung des Zugangs zum Portal, welches das vom Kunden angefordertes Produkt erhältlich ist. Dies erfolgt durch die Freischaltung der dem Kunden zugeordneten MSISDN.

3    Abos von Neomobile

3.1     Mit Abschluss eines Abonnementvertrages bei herunterladbaren Produkten erhält der Kunde für jede Woche eine bestimmte Anzahl an Downloads zur Verfügung. Folgende Dienste bieten Downloads an:
- Spielplatz:            5 Downloads pro Tag;
- Spielplatz Platin:        5 Downloads pro Tag;
- Spielplatz Platin plus:    5 Downloads pro Tag;
- Spieletriiks:         5 Downloads pro Tag;
- Scharfe Nächte:         5 Downloads pro Tag;
- Mein TV Store:         5 Downloads pro Tag;
Bei Produkten, die über einen Portal-Zugang erhältlich sind, wird mit dem Abschluss eines Abonnementvertrages der Zugang zum Portal anhand der MSISDN des Kunden gewährt. Hierbei wird dem Kunden zu jedem Zeitpunkt während seiner aktiven Abonnementperiode den Zugang zum abonnierten Online-Portal ermöglicht. Folgende Dienste haben eine zugangsdefinierte Nutzung: Scharfe Nächte Plus, Mein TV Store Plus, Spielplatz Plus; My Video Site; My X Video Site, Spielmania, My Video Site Gold

3.2    Das Einräumen des Rechts, die Downloads für Neomobile Produkte einzulösen, werden ausschließlich für den Dienst, über den der Kunde im Rahmen der Bestellung informiert wird, zu einem Gesamtpreis angeboten. Dieser Gesamtpreis für einen Abrechnungszeitraum wird unabhängig davon fällig, ob und in welchem Umfang der Kunde Neomobile Produkte erwirbt und nutzt, also insbesondere auch dann, wenn der Kunde die eingeräumten Downloads nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt. Werden die entsprechend dem Abonnementsvertrag zur Verfügung gestellte Anzahl von Downloads für den Abrechnungszeitraum überschritten, kann der Kunde keine zusätzlichen Downloads tätigen, und muss auf die nächste Abrechnungsperiode warten. Downloads, die in Abrechnungszeiträumen nicht genutzt wurden, können nicht akkumuliert werden, und verfallen jeweils nach der jeweiligen Abrechnungsperiode.

4    Laufzeit von Abonnementverträgen
Die Laufzeit eines Abonnementvertrages richtet sich nach dem Abrechnungszeitraum über den der Kunde in den Produktinformationen und im Rahmen des Vertragsschlusses informiert wird. Sofern der Abonnementvertrag nicht vor Ablauf eines Abrechnungszeitraums gemäß Ziffer 13 dieser AGB wirksam gekündigt wird, verlängert sich der Abonnementvertrag nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum.

5    Preise und Zahlung

Das Entgelt für das Abonnement innerhalb des Abonnementvertrages wird für den ersten Abrechnungszeitraum mit Vertragsschluss und für jeden weiteren Abrechnungszeitraum mit dessen Beginn fällig. Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunkanbieter oder sonstigen Serviceprovider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, wird das jeweilige Entgelt mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Hierzu wird über die an den Anbieter übermittelte Handynummer abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid"-Vertrag, wird das jeweilige Entgelt unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben des Kunden abgebucht. Die von Neomobile angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Um die Dienste von Neomobile nutzen zu können, ist eine aktive Mobilfunkanbindung notwendig. Hierdurch kann es beim Herunterladen von den Neomobile Produkten oder bei der Inanspruchnahme der Dienste zu zusätzlichen Kosten für die Internet- oder WAP-Verbindung entstehen. Diese Kosten sind durch den Kunden zu tragen und gesondert gegenüber dem jeweiligen Drittanbieter zu vergüten.

6    Systemanforderungen

Kunden, die einen der Dienste erwerben und nutzen möchten, benötigen hierfür eine Internetverbindung der neuesten Generation und bestimmte technische Gegebenheiten, wie zum Beispiel mobile Endgeräte, Softwareprogramme und Übertragungswege. Mobiltelefone müssen unter technischen Gesichtspunkten den Anforderungen des gewünschten Services entsprechen. Weiterhin müssen die Kunden von Neomobile auch aktive Kunden eines Mobilfunkanbieters sein, um über dessen Netz den gewünschten Dienst nutzen zu können. Neomobile stellt die erforderlichen Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege und Telekommunikationsdienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung. Neomobile behält sich das Recht vor, den Zugang zu dem von Neomobile betriebenen WAP-Portalen zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

7    Rechte und Pflichten des Kunden

7.1    Für die Nutzung mancher Neomobile Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Neomobile mit den angegebenen Daten erforderlich. Das Neomobile Produkt ist damit erst nach erfolgter Registrierung gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar. Soweit Neomobile beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Neomobile unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen. Für die Mehrzahl der Neomobile Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Neomobile bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Neomobile Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Neomobile diese Daten mitgeteilt hat.

7.2    Alle von Neomobile angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Neomobile Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe, Übertragung, Veränderung oder eine Unterlizenzierung von Neomobile Produkten an Dritte ist dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln untersagt. Eine Weitergehende Nutzung ist nur in dem von Neomobile oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Neomobile sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Neomobile von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Neomobile sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

7.3    Bei den Diensten bei denen der Kunde Zugangsdaten erhalten hat, ist er verpflichtet diese geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Nutzung der Dienste sind Kundenbezogen und dürfen nicht an Dritte weiteregegeben werden. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf die ihm von Neomobile übermittelten Zugangsdaten hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Zugangs mit einer E-Mail an den Kundenservice von Neomobile (hilfe@neomobile.com) zu veranlassen. Soweit der Zugriff oder die Weitergabe der Zugangsdaten nicht auf ein Verschulden von Neomobile zurückzuführen ist, hat der Kunde die Neomobile Produkte, die bis zu dem Zeitpunkt abgerufen werden zu dem Neomobile aufgrund der oben bezeichneten E-Mail des Kunden die Möglichkeit hatte, den Zugang zu sperren, zu bezahlen.

7.4    Der Kunde hat das Recht, gegen die von Neomobile über seine Mobilfunkrechnung in Rechnung gestellten Dienste, schriftlich Beanstandung zu erheben. Für diese Beanstandung hat der Kunde acht Wochen nach Rechnungszugang Zeit, im anderen Fall gelten die Beträge als genehmigt.

7.5    Neben eigenen Neomobile Produkten vermittelt Neomobile auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Neomobile vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. Für die diesbezüglich von Neomobile erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.

8    Datenschutz

8.1    Neomobile bearbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden, die im Rahmen des Vertragsschlusses erhoben werden, unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Personenbezogene Daten werden in dem für die Begründung, Durchführung oder Änderung des Vertragsverhältnisses jeweils erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, verarbeitet und genutzt. Sofern für die Erbringung der von Neomobile geschuldeten vertraglichen Leistungen oder zu Abrechnungszwecken die Dienste eines Dritten erforderlich sind, ist Neomobile im Rahmen der gültigen gesetzlichen Bestimmungen berechtigt und verpflichtet, Daten ihm zur Vertragserfüllung und Abrechnung erforderlichen Umfang an den Erbringer der betreffenden Dienstleistung zu übertragen. Zu den an den Dritten zu übertragenden Daten gehören vor allem die Kundennummer und die Mobilfunknummer (MSISDN), der Zeitpunkt des Bezugs von Neomobile Produkten sowie der zu zahlende Preis.

8.2    Neomobile ist berechtigt, die in Ziffer 8.1 bezeichneten Daten zur Werbung für eigene Waren oder Dienstleistungen, die den vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen ähnlich sind, zu nutzen. Der Kunde kann der Nutzung der Daten durch Neomobile zu Werbezwecken jederzeit per E-Mail an hilfe@neomobile.com oder schriftlich an die in Ziffer 1.2 dieser AGB bezeichnete Adresse widersprechen.

8.3    Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

8.4    Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden.
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9    Kündigung / Widerrufsrecht

9.1    Sowohl der Kunde als auch Neomobile können einen bestehenden Abonnementvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Der Kunde kann den Abonnementvertrag schriftlich gegenüber Neomobile Germany GmbH; Potsdamer Platz 10, Haus 2; 10785 Berlin oder durch Versand einer entsprechenden E-Mail an hilfe@neomobile.com kündigen. Darüber hinaus ist eine Kündigung auch über eine Browser im WEB möglich. Hierzu entnimmt der abonnierte Kunde die Verwaltungsseite aus seiner Mobilfunkrechnung. Über den Menüpunkt „Abo-Verwaltung“ kann der Kunde sämtliche zwischen dem Kunden und Neomobile bestehenden Abonnementverträge einsehen und kündigen.

9.2    Neben der Kündigung nach Ziffer 9.1 dieser AGB kann ein Abonnementvertrag auch mit sofortiger Wirkung gekündigt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund wird der Kunde mit sofortiger Wirkung für den Bezug von Neomobile Produkten gesperrt. Für Neomobile liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Kunde Neomobile Produkte entgegen der Bestimmungen in Ziffer 8 dieser AGB nutzt oder bei der Nutzung gegen Strafgesetze verstößt; der Kunde sich mit der Zahlung des nach dem Abonnementvertrag fälligen Entgeltes in Verzug befindet; der Kunde bei seinen Gläubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt; über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren beantragt, eröffnet oder mangels Masse abgewiesen wird; gegen den Kunden ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet wird.

10    Kundenservice

Um Neomobile zu Fragen und Beanstandungen zu kontaktieren, können Kunden gerne folgende Kommunikationskanäle nutzen:

Über den postalischen Weg: Neomobile Germany GmbH - Potsdamer Platz 10 Haus 2 - 10785 Berlin; oder
über Email: hilfe@neomobile.com oder
über die Hotline erreichbar: 022146704093

Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.

11    Anwendbares Recht/ Gerichtsstand

11.1    Diese AGB und die Rechtsbeziehungen auf die sie Anwendung finden unterliegen ausschließlich den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.

11.2    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Gerichtsstand Köln. Neomobile ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Unsubscription: www.bill-info.com